Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Leistungen der ZfHL GmbH

1. Vertragsgegenstand / Geltungsbereich / Vertragspartner

1.1 Das Zentrum für Health Leadership GmbH, Prof.-Becker-Weg 16, 82418 Seehausen a. Staffelsee (nachfolgend: „ZfHL" oder „wir") ist Anbieterin von Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Beratungsleistungen rund um das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und das Thema Health Leadership. Hierzu zählen insbesondere Ausbildungen und Qualifizierungen (in Präsenz, als E-Learning bzw. On-Demand und mit begleitenden Live-Q&A-Sessions), Webinare, Fachveranstaltungen, die BEM-Analyse, die BEM-Beratung sowie digitale Inhalte (nachfolgend insgesamt: „Leistungen").

1.2 Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn sie von uns nicht ausdrücklich bestätigt werden.

1.3 Unsere Leistungen und Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmen und Organisationen als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: „Kunde"). Der Kunde ist verpflichtet, die Erfüllung der vorstehenden Voraussetzungen auf entsprechende Aufforderung hin nachzuweisen.

2. Anmeldung / Vertragsschluss

2.1 Etwaige Darstellungen unserer Leistungen auf der Website, in Werbematerialien oder in Form eines individuellen Konzeptvorschlags (z. B. für BEM-Beratung oder Inhouse-Angebote) stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

2.2 Die Anmeldung durch den Kunden muss in Textform oder über die ZfHL-eigenen Onlinebuchungs- bzw. Shop-Möglichkeiten (z. B. über www.zfhl.de) durch Anklicken des Buchungsbuttons erfolgen; sie stellt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Für kostenlose Angebote (z. B. Webinare, BEM-Treffpunkt, BEM-Connect oder den BEM-Quick-Check) genügt die Anmeldung bzw. Registrierung über die dafür vorgesehenen Wege.

2.3 Ein verbindlicher Vertragsschluss kommt erst zustande, wenn der Kunde von uns eine Bestätigung erhält. Die Ablehnung oder die Bestätigung werden wir unverzüglich nach Eingang der Kundenanmeldung erklären.

3. Leistungsumfang und Leistungsänderungen

3.1 Der Umfang der einzelnen vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der veröffentlichten Leistungs- bzw. Veranstaltungsbeschreibung oder dem individuellen Konzeptvorschlag.

3.2 Grundsätzlich erhält jeder Teilnehmer im Rahmen einer Leistung Schulungs- bzw. Lernunterlagen. Diese sind nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Schulungsunterlagen, Präsentationen, Videos, Handbücher, Downloads und sonstige Materialien, die im Rahmen der Leistung ausgehändigt oder digital bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt.

3.3 Dem Kunden wird an den Unterlagen im Sinne der Ziffer 3.2 ein Einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht eingeräumt, die Unterlagen ausschließlich für den eigenen Schulungszweck zu nutzen. Jegliche weitere Nutzung, insbesondere die Weitergabe an Dritte, die Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung oder öffentliche Wiedergabe ist untersagt, sofern wir nicht in diese weitergehende Nutzung ausdrücklich schriftlich oder in elektronischer Form eingewilligt haben.

4. Rücktritt / Stornierung / Umbuchung

4.1 Ein kostenfreier Rücktritt durch den Kunden ist bis zum Ablauf des Montags der Vorwoche vor Veranstaltungsbeginn möglich. Maßgeblich ist bei mehrteiligen Ausbildungen der erste Präsenztag. Der Rücktritt muss in Textform erklärt werden.

4.2 Erfolgt der Rücktritt mit kürzerer Frist oder im Falle des Nichterscheinens, erheben wir die vollständigen Teilnahmekosten als Stornierungsgebühr. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden als die Stornierungsgebühr entstanden ist. Eine Stornierungsgebühr fällt nicht an, wenn ein Vertreter benannt wird, der stattdessen an der Veranstaltung teilnimmt, oder der Kunde verbindlich auf einen anderen Termin umbucht; wir behalten uns vor, etwaig durch Umbuchung oder Ummeldung entstehende Mehrkosten geltend zu machen.

4.3 Wir behalten uns vor, eine Veranstaltung oder einzelne Buchungen bei Vorliegen wichtiger Gründe, die wir nicht zu vertreten haben, zu stornieren. Zu diesen Gründen gehört eine zu geringe Teilnehmerzahl oder andere Umstände, wie etwa die kurzfristige Erkrankung des Referenten oder höhere Gewalt. Bereits entrichtete Zahlungen werden dann zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche gegen uns sind dagegen ausgeschlossen, es sei denn, wir haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

4.4 Bei Inhouse- bzw. Beratungsleistungen, die mit einer gesonderten Betreuung angeboten werden, ist ein kostenfreier Rücktritt nur vier Wochen vor dem vereinbarten Leistungsbeginn möglich. Der Rücktritt muss in Textform erklärt werden. Bei einem kurzfristigeren Rücktritt sind wir berechtigt, die volle Gebühr in Rechnung zu stellen.

4.5 Bei kostenpflichtigen digitalen Inhalten und Online-Ausbildungen gelten ergänzend die Regelungen der Ziffer 8. Ist der Zugang zu digitalen Inhalten nach Zahlungseingang bereits freigeschaltet worden, ist ein Rücktritt hinsichtlich dieser bereits bereitgestellten digitalen Inhalte ausgeschlossen.

5. Preise / Rechnung / Zahlung / Fälligkeit

5.1 Die Rechnungsstellung erfolgt bei Veranstaltungen grundsätzlich mit Ende der Veranstaltung direkt an das Unternehmen des Kunden. Bei kostenpflichtigen Online-, Qualifizierungen- und sonstigen digitalen Angeboten erfolgt die Rechnungsstellung mit der Buchung; der Zugang zu den digitalen Inhalten wird nach Zahlungseingang freigeschaltet.

5.2 Unsere Inhouse- und Beratungsangebote (z. B. BEM-Beratung, BEM-Analyse) verstehen sich netto zuzüglich Mehrwertsteuer. Anfallende Reise- und gegebenenfalls Übernachtungskosten der eingesetzten Referenten werden gesondert berechnet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

5.3 Der Rechnungsbetrag ist sofort mit Zugang der Rechnung und ohne Abzug fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen, Beitreibungskosten sowie Mahnkosten nach den gesetzlichen Regelungen zu erheben.

6. Änderungsvorbehalt

6.1 Wir behalten uns vor, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der Leistung bzw. den Nutzen für den Teilnehmer nicht oder nicht wesentlich ändern und die Änderung zumutbar ist. Ursprünglich vorgesehene Referenten dürfen im Bedarfsfall durch andere Personen, die entsprechend qualifiziert sind, ersetzt werden.

6.2 Im Falle anderer notwendiger Änderungen an einer bestehenden Leistung durch uns, welche den Gesamtcharakter der zu erbringenden Leistungen nicht unwesentlich verändern und für den Kunden zumutbar sind (zum Beispiel eine Verlegung des Veranstaltungsortes in nähere Umgebung), informieren wir den Kunden umgehend. Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht zu. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

7. Digitale Inhalte

7.1 Im Fall der Buchung von digitalen Inhalten (z. B. Online-Ausbildungen, On-Demand-Videos, digitale Lernmaterialien) erhält jeder Kunde von uns individuelle Zugangsdaten, die den Zugang zum Angebot online ermöglichen. Nur damit ist eine Teilnahme möglich. Der Zugang wird nach Zahlungseingang freigeschaltet.

7.2 Die Nutzung des gebuchten Angebots ist auf den bei der Buchung angegebenen Kunden bzw. Teilnehmer und auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt. Die Nutzungsbedingungen sind auf unserer Website bzw. FAQ-Seite verfügbar. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

8. Unfälle / Haftung

8.1 Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr. Während der Veranstaltungszeit besteht für den Teilnehmer grundsätzlich Versicherungsschutz im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung über den Arbeitgeber. Dieser Schutz besteht nicht während des freiwilligen Netzwerktreffs bzw. in der veranstaltungsfreien Zeit.

8.2 Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber uns als auch gegenüber unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

8.3 Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

8.4 Im Falle des Schadensersatzanspruchs für die leicht fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und in Fällen der grob fahrlässigen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht in Fällen von Personenschäden, von Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

9. Aufrechnungsverbot / Zurückbehaltungsrecht

9.1 Der Kunde ist mit außerhalb des Gegenseitigkeitsverhältnisses von Leistung und Gegenleistung stehenden Forderungen nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von uns nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt oder zur Entscheidung reif sind.

9.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nicht geltend machen, es sei denn, es liegt eine der vorgenannten Ausnahmen vor.

10. Datenschutz

Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden finden sich in den Datenschutzhinweisen, diese sind abrufbar unter:

https://www.zfhl.de/pages/datenschutz

11. Gerichtsstand / Schlussbestimmungen

11.1 Ausschließlicher Gerichtstand für alle sich aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche ist 82418 Seehausen am Staffelsee.

11.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

11.3 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben sowohl der Vertrag als auch die Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die entsprechende Bestimmung durch Regelungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entsprechen.